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RTVG-Ja stärkt Schweizer Regionalsender

14.06.2015

Obschon die Mediengebühr mit dem neuen RTVG für alle Haushalte um fast 15 Prozent sinkt, ermöglicht das Gesetz, dass der Anteil der Privaten gegenüber heute und zu Lasten der SRG um bis zu 50% erhöht wird. Ebenfalls bedeutet das heutige Abstimmungsergebnis, dass bisher nicht ausbezahlte Gebührengelder nun für die Ausbildung junger Journalisten und die Technologieförderung der regionalen Radio- und TV-Sender eingesetzt werden können. Diese Unterstützung ist für die Privaten von grosser Bedeutung – nur dank diesen Massnahmen kann sichergestellt werden, dass die regionalen Sender bei der rasanten technologischen Entwicklung mit der nationalen und internationalen Konkurrenz Schritt halten können.

Mit Befriedigung nimmt Telesuisse zur Kenntnis, dass die von diversen irreführenden Falschaussagen geprägte Kampagne der Gesetzesgegner bei einer knappen Mehrheit des Stimmvolks nicht auf Erfolg gestossen ist. Aber, der hohe Anteil Nein-Stimmen zeigt in diesem Kontext offensichtlich ein grosses Unbehagen gegenüber der SRG und ihrer Entwicklung in den vergangenen Jahren. Ein Grossteil des Volkes goutiert nicht, dass die SRG weiterhin den Markt mithilfe von Gebührengeldern und zulasten der privaten Anbieter dominiert. Diesem Umstand muss bei den anstehenden Diskussionen über den medialen Service Public und die künftige Rolle der SRG Rechnung getragen werden.